Schritt für Schritt zum neuen Schienenweg

Film Planung Bauprojekte

Welche Schienenwege braucht Deutschland, um fit für die Zukunft zu sein? Und welche Schritte sind notwendig, bis sie gebaut werden dürfen?

Wie ein Bauprojekt – ausgehend vom Bundesverkehrswegeplan und der Bedarfsplanung über das Raumordnungs- bis zum Planfeststellungsverfahren – geplant wird, sehen Sie in diesem Video:

1. Schritt: Der Bundesverkehrswegeplan

Ausgangspunkt ist der Bundesverkehrswegeplan – eine Art Masterplan für alle Schienen-, Straßen- und Wasserwege in Deutschland. Er basiert auf einer Prognose, wie der Verkehr im Jahr 2030 sein wird. Wirtschaftlichkeit, gesellschaftlicher Nutzen und die möglichen Auswirkungen auf Umwelt, Städte und Gemeinden entscheiden darüber, ob ein Bauprojekt in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wir. Diese Phase kann vom einen Diskurs begleitet werden, zum Beispiel in Dialogforen.

2. Schritt: Das Raumordnungsverfahren

Wird ein Projekt aus dem Bundesverkehrswegeplan in Angriff genommen, folgt bei anspruchsvollen Vorhaben mit großen Auswirkungen als 2. Schritt das Raumordnungsverfahren – ein Gutachten der jeweiligen Landesbehörde, das Varianten der jeweiligen Streckenführung bewertet. Dafür werden Einzelgutachten erstellt sowie Sachverständige, Umweltverbände und Bürgerinitiativen mit einbezogen. Die Ergebnisse liegen vier Wochen lang in den betreffenden Gemeinden aus und werden meist auch im Internet veröffentlicht.

3. Schritt: Das Planfeststellungsverfahren

Der 3. Schritt ist das Planfeststellungsverfahren, das im Prinzip das Verfahren für eine Baugenehmigung ist. In diesem Verfahren werden zahlreiche rechtliche und technische Fragen geprüft. Das Eisenbahnbundesamt (EBA) prüft die Planfeststellungsunterlagen zum Beispiel auf folgende Fragen: Werden gesetzliche Vorgaben zum Lärm- und Umweltschutz eingehalten? Ist das Bauvorhaben zulässig? Öffentliche und private Belange werden dabei gegeneinander abgewogen.

Teil des Planfeststellungsverfahrens ist auch ein Anhörungsverfahren, das alle Betroffenen einbezieht. Auf Grundlage des Anhörungsverfahrens erlässt das Eisenbahnbundesamt den Planfeststellungsbeschluss – sozusagen die Baugenehmigung. Der Beschluss wird veröffentlicht. Wenn vor Gericht keine Klage erhoben wird, kann gebaut werden.